Politik sollte transparent und verständlich sein

Sie finden deshalb in diesem Bereich die individuellen Begründungen zu meinem Abstimmungsverhalten in wichtigen Fragen. Auf diese Weise möchte ich nachvollziehbar machen, warum ich bei der jeweiligen Abstimmung mit Ja oder Nein gestimmt bzw. mich enthalten habe.

§ 31 GO BT ermöglicht der/dem einzelnen Abgeordneten, ihre/seine Meinung zu einem Gesetzesvorhaben zu dokumentieren, auch wenn sie/er sich der Mehrheit seiner Fraktion anschließt (Fraktionsdisziplin!) die diese Meinung nicht vertritt.

Erklärung vom 25.02.2011: Zur abschließenden Beratung der Beschlussempfehlung des Ausschusses nach Artikel 77 des Grundgesetzes (Vermittlungsausschuss) zu dem Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Drucksache 17/4830)

Erklärung vom 07.05.2010: Gesetzentwurf der Fraktionen von CDU/CSU und FDP eines Währungsunion-Finanzstabilisierungsgesetzes

Erklärung vom 18.06.2009: Entwurf eines Gesetzes zur Bekämpfung der Kinderpornographie in Kommunikationsnetzen

Erklärung vom 29.05.2009: Schuldenbremse