Erstmals luden Elke Ferner, MdB und Astrid Klug, seit November 2009 SPD-Bundesgeschäftsführerin, gemeinsam zu der im SaarPfalz-Kreis beliebten Veranstaltungsreihe Berliner (+) Politik ein. Gut 100 Besucherinnen und Besucher kamen am Sonntag den 18.04.2010 ins Bildungszentrum der Arbeitskammer nach Kirkel, um sich über die Kampagne der SPD „Nein zur Kopfpauschale!“ zu informieren. Nach einer kurzen Vorstellung der Kampagne durch Astrid Klug, erläuterte Elke Ferner die inhaltlichen Konsequenzen der schwarz-gelben Pläne in der Gesundheitspolitik.
„Die schwarz-gelbe Bundesregierung plant mit der Einführung einer Kopfpauschale den Ausstieg aus der solidarischen Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung. Die Kopfpauschale ist ungerecht, weil die Sekretärin den gleichen Krankenkassenbeitrag wie ihr Chef zahlen muss. Wer wenig verdient, zahlt mit der Kopfpauschale drauf. Millionen von gesetzlich Versicherten werden weniger medizinische Leistungen erhalten und dafür noch auf finanzielle Hilfe von Staat angewiesen sein“, so Ferner.
Diese unsolidarische Politik gilt es zu verhindern. Da sind sich sowohl Elke Ferner und Astrid Klug als auch die Teilnehmerinnen und Teilnehmer der Veranstaltung einig. Das stimmt auch mit einer aktuellen Umfrage des Instituts TNS Infratest überein: Drei Viertel der Bundesbürger sprechen sich gegen die Kopfpauschale und für die sozialdemokratische Idee einer Bürgerversicherung aus.
Die SPD will die solidarische Bürgerversicherung und die Rückkehr zur paritätischen Finanzierung, damit Ausgabesteigerungen nicht allein von den GKV-Mitgliedern getragen werden müssen.
„Wer in Zukunft eine gerechte und gute Gesundheitsversorgung in Anspruch nehmen möchte, der muss „Nein zur Kopfpauschale!“ sagen und sich laut für unsere Kampagne stark machen“, so Astrid Klug zum Abschluss der Veranstaltung.
www.nein-zur-kopfpauschale.de