23.08.2010 vorwärts.de
Die Ergebnisse des internen und externen Diskussionsprozesses der SPD zur Rente sollen in der neuen Kommission „Zukunft der Alterssicherung - Schutz vor Altersarmut“ beraten werden. Sie steht unter der Leitung von Kurt Beck, Olaf Scholz, Elke Ferner und Ottmar Schreiner. [mehr]
19.08.2010 Jungle World
Auch für die SPD-Politikerin Elke Ferner müssen sich die Hartz-IV-Sätze stärker am tatsächlichen Bedarf orientieren. "Der einzige Weg, Hartz-IV verfassungskonform zu reformieren, ist, die Sätze in Zukunft wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen." [mehr]
13.08.2010 Thüringer Allgemeine
Elke Ferner, SPD-Fraktionsvize, fehlt das "Gesamtkonzept, über das sich lohne zu diskutieren. "Frau von der Leyen geht ein Teilproblem an", sagte sie im Gespräch mit TA. "Doch viele Details sind noch offen." [mehr]
03.08.2010 Thüringische Landeszeitung
Wie der Grüne lehnt auch Elke Ferner, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Überlegungen ab, für Kinder Gutscheine zu kreieren, mit denen Musikstunden oder die Kosten für Sport im Verein beglichen werden könnten. Markus Kurth und Elke Ferner sprechen von Stigmatisierung. [mehr]
03.08.2010 Berliner Kurier
Neue Berechnungsgrundlagen: Die Kopplung der Hartz-IV-Bezüge an die Rentenentwicklung soll aufgegeben werden, dafür künftig Inflation und die Entwicklung der Nettolöhne entscheidend sein. SPD-Fraktionsvize Elke Ferner: "Das würde zur nächsten Klage beim Bundesverfassungsgericht führen. Der einzige Weg ist, die Sätze künftig wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen." [mehr]
02.08.2010 Handelsblatt
"Der einzige Weg, Hartz IV verfassungskonform zu reformieren, ist, die Sätze in Zukunft wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner dem "Handelsblatt". Eine Orientierung nur an der Nettolohnentwicklung werde dagegen zur nächsten Verfassungsklage führen, sagte Ferner. [mehr]
02.08.2010 N24
Die SPD-Politikerin Elke Ferner sagte dem "Handelsblatt", der einzige Weg, Hartz IV verfassungskonform zu reformieren, sei es, die Sätze in Zukunft wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen. "Eine Orientierung an der Nettolohnentwicklung wird dagegen unausweichlich zur nächsten Verfassungsklage führen", meinte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. [mehr]
02.08.2010 Welt Online
Die SPD hat Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) dazu aufgefordert, die künftigen Hartz-IV-Sätze stärker an den Lebenshaltungskosten zu orientieren. „Der einzige Weg, Hartz IV verfassungskonform zu reformieren, ist, die Sätze in Zukunft wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen“, sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Elke Ferner dem „Handelsblatt“ (Montag). Eine Orientierung nur an der Nettolohnentwicklung werde dagegen zur nächsten Verfassungsklage führen, sagte Ferner. [mehr]
02.08.2010 Spiegel Online
Die SPD-Politikerin Elke Ferner forderte von der Leyen auf, die künftigen Hartz-IV-Sätze stärker an den Lebenshaltungskosten zu orientieren. "Der einzige Weg, Hartz IV verfassungskonform zu reformieren, ist, die Sätze in Zukunft wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende dem "Handelsblatt". Eine Orientierung nur an der Nettolohnentwicklung werde dagegen zur nächsten Verfassungsklage führen, warnte Ferner. [mehr]
02.08.2010 Financial Times Deutschland
Die SPD-Politikerin Elke Ferner sagte dem "Handelsblatt", der einzige Weg, Hartz IV verfassungskonform zu reformieren, sei es, die Sätze in Zukunft wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen. "Eine Orientierung an der Nettolohnentwicklung wird dagegen unausweichlich zur nächsten Verfassungsklage führen", sagte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende. [mehr]
02.08.2010, MDR
Fraktionsvize Elke Ferner sagte dem "Handelsblatt", die Höhe von Hartz IV müsse sich stärker an den Lebenshaltungskosten orientieren. Die Sätze müssten wie die Lebenshaltungskosten der unteren Einkommensschichten steigen. Nur so könne Hartz IV verfassungskonform reformiert werden. [mehr]
02.08.2010 Frankfurter Rundschau
„Der einzige Weg, 'Hartz IV' verfassungskonform zu reformieren, ist, die Sätze in Zukunft wie die Lebenshaltungskosten unterer Einkommensbezieher steigen zu lassen,“ sagte SPD-Bundestagsfraktionsvize Elke Ferner. [mehr]
28.07.2010 ad-hoc-news
Die Wirtschaftskrise habe dazu geführt, dass die Löhne bei den aktiv Beschäftigten gesunken seien, und damit hätte es nach der alten Rentenformel eine «echte Rentenkürzung» gegeben, sagte Ferner im Deutschlandradio Kultur. [mehr]
28.07.2010 Focus Online
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Elke Ferner, sagte indes im Deutschlandradio Kultur, eine Abschaffung der Rentengarantie würde die Binnennachfrage schwächen. Durch die Wirtschaftskrise seien die Löhne bei den aktiv Beschäftigten gesunken, nach der alten Rentenformel hätte es somit eine „echte Rentenkürzung“ gegeben. [mehr]
28.07.2010 Deutschlandradio
"Renten sind keine Almosen". SPD-Bundestagsfraktionsvize Ferner warnt vor Abschaffung der Rentengarantie. Elke Ferner im Gespräch mit Jan-Christoph Kitzler im Deutschlandradio. [mehr]
26.07.2010 Handelsblatt
„Röslers Sparpläne sind eine einzige Milchbubenrechnung“, kritisierte die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Elke Ferner, die Pläne. Nachdem schon die Apotheker von Rösler geschont worden seien, „sollen nun auch noch die Zahnärzte beglückt werden. Das ist klassische liberale Klientelpolitik.“ [mehr]
26.07.2010 TAZ
Die SPD-Gesundheitsexpertin Elke Ferner sagte unter Verweis auf die Riester-Rente, die Zahl der Bezieher von mehreren Renten werde tendenziell steigen. Allein bei der Deutschen Rentenversicherung gebe es bereits 4,4 Millionen Rentner, die mehr als eine staatliche Rente erhielten. [mehr]
25.07.2010 Focus Online
Laut SPD-Gesundheitsexpertin Elke Ferner widerspricht der im Zuge der Gesundheitsreform geplante Sozialausgleich dem Gleichheitsgebot des Grundgesetzes. [mehr]
25.07.2010 OP-Online
Der im Rahmen der Gesundheitsreform geplante Sozialausgleich verstoße nach Einschätzung der SPD gegen die Verfassung, da er dem Gleichheitsgebot des Grundgesetzes widerspreche. Das sagte die SPD-Gesundheitsexpertin Elke Ferner am Sonntag der Nachrichtenagentur DAPD in Berlin. [mehr]
23.07.2010 TAZ
Der Arbeitskreis Sozialdemokratischer Frauen (ASF) in der SPD fordert eine Änderung des Wahlgesetzes, um eine verpflichtende Geschlechterparität auf Wahllisten einzuführen. "Wenn wir die Potenziale der bestausgebildeten Frauen aller Zeiten nicht nutzen, werden wir dies auch volkswirtschaftlich zu spüren bekommen", sagte die ASF-Bundesvorsitzende Elke Ferner am Donnerstag in Berlin. [mehr]
19.07.2010 Handelsblatt
Die stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD, Elke Ferner, warf der Bundesregierung vor, mit ihrer verfehlten Gesundheitspolitik die Finanznot von Ländern und Kommunen noch zu vergrößern. [mehr]
19.07.2010 Focus
Die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion, Elke Ferner, sagte der Zeitung, mit ihrer Gesundheitspolitik vergrößere die Koalition die Finanznot von Ländern und Gemeinden. Diese müssten über sinkende Steuereinnahmen die Zusatzbeiträge mitbezahlen. [mehr]
17.07.2010 Süddeutsche Zeitung
"Wir werden keine Diskussion beginnen, die bei den Menschen die Angst auslöst, ihre umfassende medizinische Versorgung könnte gefährdet sein", schrieb Ferner. [mehr]