Gute Bildung ist für mich Menschenrecht...

Bildungschancen dürfen nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen! Bildung ist meist die Eintrittskarte für gute, qualifizierte Arbeit. Gerade in der Krise stellt die SPD die Bildung vorn an, damit wir gestärkt in die Zukunft gehen. Denn gute Bildung ist die Voraussetzung für Fortschritt und den zukünftigen Wohlstand des Landes.

 

In Deutschland hängt der Bildungserfolg zu stark von der sozialen Herkunft ab.

 

Gerade in meiner Heimat, dem Saarland, sehen wir, wohin der jahrelange Bildungsmurks einer CDU-Landesregierung geführt hat: Turbo-Abi ohne Sinn und Verstand im Rahmen der neuen G8-Regelung oder der schleppende und völlig unzureichende Ausbau der Kinderbetreuung und Ganztagsschulen im Saarland sind nur zwei Beispiele für eine verfehlte Bildungspolitik. Mit der CDU gibt es in den Ländern weder Fortschritt noch Chancengleichheit in der Bildungspolitik.

 

Ich setze mich ein für ein Bildungssystem, das kein Kind und keinen Jugendlichen zurücklässt.

 

Wir haben viel erreicht!

Die SPD hat in der Regierungsverantwortung im Bund hingegen seit 1998 bereits viele wichtige Weichen für eine gerechte und zukunftsweisende Bildungs- und Forschungspolitik gestellt.

• Mit dem Tagesbetreuungsausbaugesetz (TAG) haben wir den Grundstein dafür gelegt, dass in Deutschland endlich ein besseres Angebot an Kinderbetreuung geschaffen wird. Das war ein erster wichtiger Schritt.

• Der im Kinderförderungsgesetzes (KiföG) beschlossene bedarfsdeckende Ausbau der Kinderbetreuung für Kinder unter drei Jahren auf 750.000 Plätze im Jahr 2013 ist ein Meilenstein. Wir haben dabei den Rechtsanspruch auf Betreuung ab eins durchgesetzt.

• Wir haben mit dem Investitionsprogramm „Zukunft Bildung und Betreuung“ (IZBB) im Jahr 2003 das größte Schulbauprogramm in der Geschichte der Bundesrepublik gestartet. Der Bund unterstützte die Länder bis 2009 mit insgesamt 4 Mrd. Euro.

• Wir haben das BAföG für Studierende und das Meister-BAföG verbessert.
  Für uns ist und bleibt das BAföG das zentrale politische Mittel, um eine echte Chancengleichheit in der Bildung zu sichern.

• Für Kinder, deren Eltern ALG II oder Sozialhilfe beziehen, haben wir 100 Mio. Euro in die Hand genommen, um ihnen zum Schuljahresbeginn zusätzliche Leistungen für den Schulbedarf zu ermöglichen. Mit diesem Schulbedarfspaket sollen insbesondere die persönliche Schulausstattung wie Ranzen, Schreib- und Rechenmaterialien bezahlt werden können.

• Mit Programmen für mehr Ausbildungsplätze und gegen Jugendarbeitslosigkeit haben wir vielen jungen Menschen den Einstieg ins Berufsleben ermöglicht.

• Wir haben im Koalitionsvertrag die hohe Priorität für Weiterbildung und Lebenslanges Lernen verankern können. Wir haben die Einführung des Maßnahmenpakets „Bildungsprämie“ durchgesetzt und Aufstiegsstipendien an Hochschulen für beruflich Qualifizierte initiiert.

• Auch in den Bereichen Wissenschaft und Forschung haben wir die richtigen Impulse und Prioritäten gesetzt. Der Bildungs- und Forschungsetat wurde in unserer Regierungszeit kontinuierlich erhöht. Die von uns initiierte Exzellenzinitiative hat zu einem Aufbruch in der deutschen Hochschullandschaft geführt.
  
  
• Bereits 2005 haben wir den „Pakt für Forschung und Innovation“ gestartet.

 

Was wir wollen:

Für mich steht aber auch fest: Unser Bildungssystem muss besser werden. Das ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, bei der alle anpacken müssen.

Als SPD wollen wir die Bildungschancen für alle verbessern, bestehende Nachteile abbauen und den Forschungs- und Hochschulstandort Deutschland weiter stärken.

• Die Qualität der frühkindlichen Bildung in den Kitas muss verbessert werden. Den ErzieherInnenberuf werden wir stärken und den Personalschlüssel in den Kita-Gruppen verbessern.

• Rund 80.000 SchülerInnen pro Jahr verlassen die Schule ohne Abschluss. Unser Ziel ist die Reduzierung der Zahl der Schulabbrecher jährlich um 10 %. Wir ermöglichen das Recht, den Schulabschluss gefördert nachzuholen.

• Das von der SPD eingeführte Programm zum Ausbau der Ganztagsschulen ist ein voller Erfolg. Wir wollen ein flächendeckendes Ganztagsschulangebot schaffen und die Schulen mit einem Programm für Schulsozialarbeit unterstützen.

• Wir werden eine Berufsausbildungsgarantie für alle Jugendlichen ohne Berufsabschluss oder Abitur schaffen. 

• Das Schüler-BAföG wurde einst von Helmut Kohl abgeschafft. Wir wollen es für Schüler aus einkommensschwachen Familien in der gymnasialen Oberstufe wieder einführen.

• Wir wollen die Zahl der Studierenden erhöhen. Um dies zu erreichen, wollen wir bis 2015 rund 275.000 zusätzliche Studienplätze schaffen, damit jeder und jede einen Studienplatz bekommt. Wo wir in Regierungsverantwortung sind, werden wir die Studiengebühren abschaffen. Die Hochschulen müssen besser ausgestattet werden, um den erhöhten Beratungsaufwand von Bachelor-Studiengängen abzusichern.

 

Dokumente und Links

 

Hochschulpaket Plus für bessere Studienbedingungen

 

SPD ist treibende Kraft bei der Abschaffung des Kooperationsverbots

 

Die AG Bildung und Forschung der SPD-Bundestagsfraktion