Mobilität mit Verstand - nachhaltige Verkehrspolitik!

Moderne Verkehrspolitik umfasst alle Arten von Verkehrsträgern: Straßen, Schie­nenwege, Wasserwege und Luftverkehr. Nur eine moderne, leistungsstarke und effi­ziente Verkehrsinfrastruktur ist in der Lage, Mobilität heute und in Zukunft zu ge­währleisten. Die Sicherung der Mobilität als Grundlage des wirtschaftlichen Erfolges Deutschlands ist unser zentrales verkehrspolitisches Ziel. Eine leistungsfähige Ver­kehrsinfrastruktur sorgt für Freiheit und Flexibilität des Einzelnen, stärkt die wach­stumsorientierte Wirtschaft und schafft bzw. sichert Arbeitsplätze.

Wir verfolgen das Ziel einer nachhaltigen Verkehrspolitik. Das heißt: Verkehr soll umwelt- und klimafreundlich, sozial verantwortlich und gleichzeitig wirtschaftlich effizient gestaltet werden.

Ein Projekt wie "Stadtmitte am Fluss" in unserer Landeshauptstadt Saarbrücken kann nur gelingen, wenn wir weiterhin Unterstützung aus dem Bundesministerium erhalten. Der Bundesminister Wolfgang Tiefensee ist aufgrund der verkehrlichen Verbesserungen und der städtebaulichen Entwicklungsperspektiven für Saarbrücken von diesem Projekt überzeugt. Deshalb hat er uns eine Bundesbeteiligung von 64 Mio. Euro und seine Unterstützung für "Stadtmitte am Fluss" auf europäischer Ebene zugesagt.

Wir haben viel erreicht!

• Wir haben dafür gesorgt, dass in den Jahren 2009 und 2010 jeweils 12 Mrd. Euro für Verkehrsinvestitionen zur Verfügung stehen. Planen und Bauen von Verkehrswegen sichert Beschäftigung in der Bauwirtschaft und in vielen nachgelagerten Bereichen.
  
  
• Die von uns eingeführte LKW-Maut ist ein Erfolgsprojekt. Unser Mautsystem ist zu einem Exportschlager geworden. Für 2009 stehen dem Bund rd. 1 Mrd. Euro mehr Mautmittel zur Verfügung. Diese zusätzlichen Einnahmen gehen in Investitionen für Verkehrsinfrastruktur, insbesondere in Straßenbauprojekte.
  
  
• Die Investitionen für den Lärmschutz an den Bahnstrecken steigen auf Rekordhöhe. Neben den jährlichen Mitteln in Höhe von 100 Mio. Euro stellen wir zusätzlich aus den Konjunkturprogrammen pro Jahr weitere 100 Mio. Euro zur Verfügung.
  
  
• Wir wollen, dass Elektromobilität in Deutschland ein Leitmarkt wird. Dafür haben wir im zweiten Konjunkturpaket zusätzlich 500 Mio. Euro im Zeitraum von 2009 bis 2011 zur Verfügung gestellt.
  
  
• 2009 und 2010 stocken wir die Investitionen in Schienenwege und Bahnhöfe um 1,3 Mrd. Euro auf. Damit sichern wir die Zukunft des Bahnverkehrs.

Was wir wollen:

• Wir wollen Mobilität umweltfreundlich und bezahlbar gestalten.
  
  
• Wir wollen mehr Verkehr von der Straße auf die Schiene verlagern.
  
  
• Die Bahn soll auch künftig als integrierter Konzern bestehen bleiben. Wir werden die ausreichende finanzielle Ausstattung der Bahn in der kommenden Legislaturperiode gewährleisten. Deshalb findet eine Kapitalprivatisierung nicht statt, auch nicht teilweise.
  
  
• Der Autoverkehr wird der Tatsache knapper werdenden Öls Rechnung tragen müssen. Wir wollen, dass das Auto der Zukunft in Deutschland entwickelt wird und flächendeckend zum Einsatz kommt.